Land und Liegenschaften sind Gold wert. In Zeiten, in denen Geldanlagen kaum Gewinn abwerfen, reissen sich Investoren und Pensionskassen um sichere Renditen. Was macht die Gemeinde Binningen in dieser Lage?
Seit Längerem werden Liegenschaften verkauft oder gar verscherbelt, um sie nicht unterhalten zu müssen und um andere Gemeindeaufgaben quer zu finanzieren. Das schont auch den “sakrosankten” Steuerfuss….. Was für jeden Hausbesitzer sonnenklar ist, scheint für Binningen nicht zu gelten: Gebäude müssen gepflegt werden, damit der Wert nicht sinkt. Die Gemeinde bzw. die (bürgerliche) Mehrheit im Einwohnerrat hat jahrelang den Unterhalt der Liegenschaften vernachlässigt. Das rächt sich jetzt, es besteht Nachholbedarf. Also möglichst viel verkaufen? Das darf nicht sein, denn Land und Besitz der Gemeinde dient sozialen Zwecken, kommunalen Institutionen oder kann für Verwaltungsaufgaben genutzt werden. So werden teure Mieten gespart, und es gibt Mieteinnahmen für die Gemeinde. Abgabe von Gemeindeland im Baurecht, z. B. für Wohngenossenschaften, ist dagegen erwünscht.
Es ist sehr kurzsichtig, mit dem Verkauf von Gemeindeliegenschaften die übrigen Immobilien zu finanzieren. Das dient wenigen Investoren und bringt der Allgemeinheit Verluste. Die Argumentation des Nein-Komitees der Bodeninitiative ist völlig verkehrt, ja absurd. Die Bodeninitiative ist moderat und nachhaltig, deshalb JA zur Initiative “Binninger Boden behalten”.
Albert Braun
