Einwohnerratssitzung vom 27. Juni 2022: Unspektakulärer Ausklang des Amtsjahrs

Von SP Binningen, 5. Juli 2022

Die interessanten Aspekte der Einwohnerratssitzung vom 27. Juni 2022 waren eher im Drumherum als in den wenigen behandelten Traktanden zu finden.

Zunächst einmal fehlte Einwohnerratspräsident Sven Inäbnit, der sich wegen Schmerzen in der Schulter einer Operation unterziehen musste. Die Vizepräsidentin Beatrice Büschlen (Grüne) übernahm ihr neues Amt – mit Ausnahme des Wahlgeschäfts, das sie selbst betraf – also bereits jetzt. Das gelang ihr wunderbar und sowohl sie wie auch der neue Vizepräsident, Roman Oberli von der SVP, wurden mit guten Ergebnissen gewählt.

Ihre erste Ratssitzung bestritten von der SP-Fraktion gleich zwei Mitglieder, Richard Bräunlich und Lewin Lempert. Für Richard war es ein Senkrechtstart: Er durfte – oder musste er? – bereits reden, und zwar zur Rechnung 2021. Lewin hingegen musste einen Wahlmarathon über sich ergehen lassen: Sein Curriculum lag auf dem Tisch, damit alle wussten, wer der junge Mann war… Und damit wurde er problemlos Ersatzmitglied der Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission (GRPK), dann Mitglied der Bau- und Planungskommission (BPK) und zuletzt noch deren Vizepräsident. Dazu nominiert wurde er von den Grünen, nachdem zunächst wir den amtierenden Vizepräsidenten Tommy Schwarb als Präsidenten nominiert hatten. Mit dieser Rochade können wir sicherstellen, dass nach dem Rücktritt von Stephan Appenzeller zunächst ein erfahrenes Rats- und Kommissionsmitglied die BPK leitet. Lewin kann unterdessen Fuss fassen und sich einarbeiten. Dazu braucht es aber Partnerinnen und Partner, die mitmachen. Den Grünen sei an dieser Stelle herzlich gedankt!

Behandelt wurde nach den Wahlen die Rechnung 2021 – mit Richards erstem Votum zum erfreulichen Ergebnis der Gemeinde. Wie immer in den letzten Jahren bemängelten wir, dass die Investitionen noch zu zögerlich vorangingen, und warnten davor, aus einem komfortablen Jahresabschluss gleich zu folgern, es müssten nun die Steuern gesenkt resp. die moderate Steuererhöhung vom Dezember 2021 rückgängig gemacht werden. Dieser Gedanke greift zu kurz – es gilt bei der Finanzierung von Investitionen im Zeitrahmen von 30 Jahren zu denken. Der Rat folgte den Anträgen der GRPK.

Viel Lob gab es für den Rückständebericht, der sehr gepflegt daherkam. Zu jedem der hängigen Vorstösse wurde der Rat in wenigen Worten auf den aktuellen Stand gebracht. Das schätzen wir.

Schliesslich beschloss der Einwohnerrat noch eine völlig unbestrittene Mutation des Gewässerraums. Dies betrifft den Gewässerraum von Birsig, Dorenbach und Rümelinbach, wobei letzterer ein hart verbautes Privatgewässer ist. Noch vor 21.30 Uhr schloss Bea Büschlen die Sitzung.

In Anschluss an die Ratssitzung fand ein Apéro für die Ratsmitglieder, den Gemeinderat, das Team der Verwaltung und alle Gäste statt. Der erste seit langer Zeit, ganz normal im Kronenmattsaal. Und nett war‘s!

Nun wünsche ich allen einen schönen Sommer! Anfang September melden wir uns wieder.

Simone Abt, Fraktionspräsidentin