Aus der Fraktion: Überraschende Manöver – was steckt dahinter?

Von SP Binningen, 12. Mai 2021

Für die Einwohnerratssitzung vom 3. Mai war das Projekt für einen neuen Werkhof traktandiert, und wieder einmal liefen vor der Sitzung die Drähte heiss. Grund dafür war, dass die FDP meldete, sie habe Signale aus Bottmingen erhalten, man sei dort an einem gemeinsamen Werkhof interessiert.

Dies erstaunt etwas. Das Projekt eines Werkhofs am Birkenweg war 2011 an der ablehnenden Mehrheit in Binningen gescheitert. Seither geht man eigene Wege. Für Bottmingen hat ein Werkhof derzeit keine Priorität. Anders bei uns in Binningen: Ein fertiges Projekt an einem Standort beim Friedhof liegt vor. Mögliche Standorte waren zuvor evaluiert worden. Beim Friedhof lassen sich die meisten Anforderungen abdecken.

Den Anstoss für das seltsame Manöver der Bürgerlichen dürften wohl zwei Faktoren gegeben haben: Einerseits ein Preisschild von 13 Millionen Franken, das im Rahmen der derzeitigen Diskussionen um die Finanzierung des Projekts Schulcampus Dorf alles andere als deeskalierend wirkt. Andererseits wohl der Umstand, dass das Projekt von lauten Exponenten aus den eigenen bürgerlichen Reihen bekämpft wird, welche schon andere, durchaus kluge Projekte zum Scheitern gebracht haben. Die FDP möchte in einer Volksabstimmung nicht riskieren, auf der falschen Seite zu stehen.

Da sind ein unvermittelter Richtungswechsel und eine Kehrtwende mit skurril anmutender Begründung doch weitaus das kleinere Übel. Mit Coups de théâtre wie Auszeiten im Rat und Rückweisungsanträgen in mehreren Varianten konnte schliesslich eine Sistierung des Geschäfts erreicht werden, bis der Gemeinderat in Bottmingen nochmals das Gespräch gesucht und eine Stellungnahme zur Frage eines gemeinsamen Standorts eingeholt hat.

Ärgerlicherweise blieb kaum noch Zeit für eine Diskussion weiterer Traktanden, insbesondere für das interfraktionelle Postulat zur Arealentwicklung Spiesshöfli… Ist das womöglich noch ein weiterer Grund für das Bremsmanöver beim Werkhof? Das Schicksal des Spiesshöflis hängt schliesslich eng mit dem zukünftigen Standort des Werkhofs zusammen.

Einmal mehr sind unsere Aufmerksamkeit und Wachsamkeit gefragt.

Simone Abt, Fraktionspräsidentin