Reden ist Silber und Schweigen ist Gold

Von SP Binningen, 9. April 2020

Lieber Roger Moll

Nein, schon recht, schweigst du nicht. Denn denken würdest du das ja ohnehin. Zudem regst du mich zu einer Replik an, was mir auch ein Vergnügen ist. Du forderst also die SP Gemeinderäte auf, aus einer Kollegialbehörde raus schmutzige Wäsche in der Öffentlichkeit zu waschen. Du wirfst ausserdem SP und Grünen Mobbing vor, wenn sich eine grüne Kandidatin zu einer Wahl stellt, und unterstellst ihnen Machtpolitik, die in einer Demokratie nichts zu suchen habe. Eine interessante Sammlung von Vorwürfen für eine spannende Demokratiediskussion.

Mike Keller musste sich bis dato noch nie einer Wahl stellen. Er wurde immer in stiller Wahl gewählt, da niemand als Gegenkandidatin angetreten ist. Das war doch Machtpolitik: Die regierenden Parteien haben unter sich ausgemacht, wer Präsident wird, ohne die Binninger Stimmberechtigten dazu zu befragen. Ich war damals als Parteipräsident der SP mit dabei. Nun gibt es eine weitere Kandidatur, somit steht Mike Keller erstmals in seiner Laufbahn als Gemeindepräsident vor einer echten Wahl. Erst falls er diese gewinnen sollte, wäre er demokratisch legitimiert. Das hat nach meinem Verständnis nichts mit Mobbing zu tun, sondern ist ein hehres Grundprinzip unserer direkten Demokratie. Nicht die Parteien bestimmen das Präsidium, sondern die stimmberechtigten Einwohnerinnen und Einwohner durch ihre Wahl. Dass sich die Gemeinderätinnen und der Gemeinderat der SP nicht gegen das Kollegialitätsprinzip verhalten, unterstütze ich. Als Mann einer Gemeinderätin weiss ich, wie schwierig dies zuweilen sein kann.

Im Sinne der Demokratie solltest du, Roger, das Geschehen begrüssen. Die Stimmberechtigten haben eine Wahl, der bisherige Gemeindepräsident profitiert dabei vom Bisherigen-bonus und die grüne Gegenkandidatin vom Bonus des unbeschriebenen Blattes. Und zu guter Letzt: Wenn ich mich richtig erinnere, hat die FDP selbst der Bevölkerung schon zwei kandidierende Mitglieder zur Wahl gestellt. Damals durfte man darüber abstimmen, welche FDP-Kandidatur man unterstützt.

Freundliche Grüsse

Stephan Zürcher