Abstimmungen

Die SP Binningen freut sich, dass die Stimmberechtigten die Initiative für einen Birsigpark mit 67 Prozent Nein-Stimmen sehr deutlich abgelehnt haben. So erspart sich die Gemeinde hohe Kosten und es

Wohnraum statt Brache beim Spiesshöfli Es klang wie ein Nebensatz, liess mich aber aufhorchen: Beim Podium der SP Binningen zum Birsigpark sagte ein Vertreter des Ja-Komitees, für ihn sei auch

Die Mitglieder der SP Binningen haben an der Generalversammlung mit grossem Mehr die Nein-Parole zur Initiative Birsigpark beschlossen.  In Binningen mangelt es an Wohnraum. Mit dem Projekt im Spiesshöfli entstehen

Nachdem der Binninger Einwohnerrat am Vorabend ein absurdes Theater aufgeführt hatte, in dem Befürworter:innen des Birsigparks ihre Meinung in einer sogenannten «Medienmitteilung» mit ihrer Mehrheit durchstierten, zeigte die SP Binningen,

Parolen der SP zu den Volksabstimmungen vom 24. November 2024 Zu den eidgenössischen Vorlagen NEIN zum Ausbau der Nationalstrassen Darum sagt die SP-CH NEIN: Die Autobahnen werden breiter gebaut. Damit

Parolen der SP BL zu den Volksabstimmungen vom 19. November 2023

JA zum Klimaschutzgesetz Freigabe zur OECD-Mindeststeuer JA zum Covid-19-Gesetz JA zum Neubau des Werkhofs JA zur Erweiterung der Schulanlage Meiriacker

Mit der ungerechten Vermögenssteuer-Vorlage werden neue Steuerprivilegien für die Reichsten eingeführt. Am stärksten profitieren die 331 reichsten Personen im Baselbiet: Sie erhalten pro Kopf 34’500 Franken.

Massentierhaltungsinitiative:  JA AHV-Vorlage und Erhöhung der Mehrwertsteuer:  2x NEIN Verrechnungssteuer-Vorlage:  NEIN Schulcampus Dorf:  2x JA

Änderung Filmgesetz: JA Änderung Transplantationsgesetz: JA Zusatzfinanzierung Frontex: NEIN Anpassungen Bestimmungen Ombudsperson: JA Teilrevision Sozialhilfegesetz: NEIN